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Rechtliche Informationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der loxen.ink GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer" oder "loxen.ink") und ihren Auftraggebern über die Erbringung von Architektur- und Planungsleistungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als loxen.ink ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsschluss

Angebote von loxen.ink sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung der beauftragten Leistungen zustande.

Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch loxen.ink.

3. Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Architekten- oder Ingenieurvertrag sowie den dazugehörigen Anlagen. Die Leistungen werden nach den Bestimmungen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) in der jeweils gültigen Fassung erbracht.

Nicht im Vertrag vereinbarte Leistungen werden gesondert berechnet. Der Auftraggeber wird über zusätzliche Leistungen rechtzeitig informiert.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, loxen.ink alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst insbesondere:

  • Grundstücksunterlagen und Lagepläne
  • Informationen über bestehende Bausubstanz
  • Genehmigungen und behördliche Auflagen
  • Budget- und Terminvorgaben
  • Funktionale Anforderungen und Wünsche

Verzögerungen durch unvollständige oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers gehen zu dessen Lasten und können zu einer angemessenen Terminverschiebung und Mehrkosten führen.

5. Honorar und Zahlungsbedingungen

Das Honorar richtet sich nach der HOAI oder wird nach Zeitaufwand berechnet. Die konkrete Honorarvereinbarung ist im Architektenvertrag festgelegt.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

loxen.ink ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Leistungsfortschritt zu verlangen.

6. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Die von loxen.ink erstellten Planungen, Entwürfe und sonstigen Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftraggeber erhält mit vollständiger Zahlung des Honorars das einfache, nicht ausschließliche Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarten Zwecke.

Eine Weitergabe an Dritte, Änderung oder Vervielfältigung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von loxen.ink. Bei Verwendung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke ist ein gesondertes Honorar zu zahlen.

7. Haftung

loxen.ink haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet loxen.ink nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

8. Vertraulichkeit

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten Informationen vertraulich zu behandeln und nur für die vereinbarten Zwecke zu verwenden.

Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

9. Kündigung

Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Als wichtiger Grund gilt insbesondere die wesentliche Verletzung vertraglicher Pflichten, auch nach Abmahnung.

Bei Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund ist das vereinbarte Honorar abzüglich ersparter Aufwendungen zu zahlen.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

11. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Stand: Dezember 2025
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Maximilianstraße 15, 80539 München

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